Pilotprogramm "Demografiefeste Kommune"

Die Bedingungen für gute Lebensqualität werden in erheblichem Umfang vor Ort in den Kommunen geschaffen. In den kommenden Jahren wird dabei der demografische Wandel einen Schwerpunkt kommunaler Arbeit in Bayern bilden.

Der demografische Wandel auf kommunaler Ebene ist extrem heterogen. Während einige Regionen wachsen, sind andere mit einem spürbaren Bevölkerungsrückgang konfrontiert. Darüber hinaus altert die Bevölkerung in den meisten Regionen deutlich. Auch die Urbanisierung und Heterogenisierung der Gesellschaft verändern die Regionen. Diese Entwicklungen stellen die Kommunen vor vielfältige Aufgaben und beeinflussen ganz konkret die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort.

Der Freistaat will mit dem Pilotprogramm „Demografiefeste Kommune“ ab Mitte März Kommunen bei einer zukunftsfähigen Neuausrichtung unterstützen. Das Programm soll den Kommunen helfen, auf die verschiedenen Herausforderungen des demografischen und gesellschaftlichen Wandels passgenau vor Ort zu reagieren und sich zukunftssicher und demografiefest aufzustellen.

Albert Füracker, MdL
Staatsminister

Staatsminster Albert Füracker, MdL

DAS ZIEL

Ziel ist es, dass Kommunen eine fachübergreifende, strategische Heimat- und Demografiestrategie erarbeiten. Bei dieser Gestaltung des demografischen Wandels werden die Kommunen über bis zu vier Jahre begleitet und bedarfsgerecht unterstützt. Dabei sollen nicht nur Strukturen und Prozesse langfristig in den Kommunen etabliert werden, sondern die erarbeiteten fachübergreifenden und strategischen Handlungsansätze auch anderen Kommunen mit ähnlichen Herausforderungen und Multiplikatoren zur Verfügung gestellt werden.

DER ANSATZ

Zunächst werden die spezifischen Herausforderungen und Chancen der Kommune auf Basis demografischer Daten, unter Einbeziehung vorhandener Konzepte und Studien sowie durch Befragung von Verantwortlichen vor Ort durch externe Gutachter in Form einer „Stärken-Schwächen-Analyse“ herausgearbeitet. Auf dieser Basis wird ein möglichst breiter Beteiligungsprozess durchgeführt, bei dem Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beteiligten Kommunen, des Landratsamtes, von Einrichtungen sowie weitere Multiplikatoren miteinbezogen werden sollen. Gemeinsam mit externen Beratern werden so fachübergreifend Handlungsbedarfe identifiziert und die weiteren Maßnahmen der Kommune zur Konkretisierung und Umsetzung ihrer fachübergreifenden Heimat- und Demografiestrategie abgeleitet. Je nach Ausgestaltung werden bereits auch erste Maßnahmen angestoßen.

THEMEN

Die Themen des demografischen Wandels sind breit gefächert und sowohl fachlicher als auch organisatorischer Natur, dazu gehören vor allem:

  • Inter- und intrakommunale Zusammenarbeit
  • Identität der Kommune
  • Sozialer Zusammenhalt und Ehrenamt vor Ort
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf
  • Potentialentfaltung der Jugend verstärken und Fachkräfte sichern
  • Selbständiges Leben im Alter
  • Erhalt der Lebensgrundlagen
  • Mobilität und Verkehr
  • Tourismus und Kultur
  • Nahversorgung
  • Ärztliche Versorgung
  • Innenstadtbelebung
  • Umnutzung von Altbestand

Welche Themen für die jeweilige Kommune relevant sind, wird vor Ort im Rahmen des Beteiligungsprozesses festgelegt. Bestehende Projekte zum demografischen Wandel werden einbezogen. Im Rahmen der Strategieerarbeitung werden mindestens zwei Themenbereiche gleichrangig behandelt („fachübergreifender Ansatz“).

PROGRAMMSTART

Das Pilotprogramm startet ab Mitte März 2021.

Die Bewerbungsfristen und weitere Informationen werden den teilnahmeberechtigten Kommunen vorab zugeschickt und auf der Homepage veröffentlicht.

BETEILIGTE KOMMUNEN

In einer ersten Phase werden im Rahmen des Pilotprogramms insgesamt sieben Gemeinden (-zusammenschlüsse) mit bis zu 20.000 Einwohnern (eine Gemeinde je Regierungsbezirk), ein Stadtteil einer Großstadt, ein Landkreis sowie eine Region (mind. fünf Gemeinden mit zusammen über 20.000 Einwohnern) ausgewählt.

ANTRAGSBERECHTIGT

Antrags- und zuwendungsberechtigt sind Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften, Großstädte können einen Antrag für einzelne Stadtteile stellen.

FÖRDERHÖHE

Der Fördersatz beträgt 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Zuwendung ist pro Zuwendungsempfänger auf einen Höchstbetrag begrenzt.

  • Gemeinden und Gemeindezusammenschlüsse sowie der Stadtteil einer Großstadt erhalten für Beratungsleistungen jährlich bis zu 30.000 Euro, max. insgesamt 90.000 Euro.
  • Der Landkreis erhält für Beratungsleistungen jährlich bis zu 50.000 Euro, max. insgesamt 150.000 Euro.
  • Die Region (mind. fünf Gemeinden mit zusammen über 20.000 Einwohnern) erhält für Beratungsleistungen jährlich bis zu 40.000 Euro, max. insgesamt 120.000 Euro.

Dazu stehen der jeweiligen Kommune jährlich 6.000 Euro für Sachkosten, wie z. B. Öffentlichkeitsarbeit, Fortbildungen, Veranstaltungen, etc. zur Verfügung.

Investive Maßnahmen und Personalausgaben für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommune können nicht gefördert werden.

AUSWAHLVERFAHREN

Gemeinden(-zusammenschlüsse) und Stadtteile

Vor einer Antragstellung ist eine fristgerechte Bewerbung mit Motivationsschreiben an das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat erforderlich.

Landkreis

Ein Landkreis wird vom Staatsministerium der Finanzen und für Heimat in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landkreistag vorausgewählt. Eine Bewerbung ist nicht möglich.

Region

Eine Region mit einer fachübergreifenden thematischen Schwerpunksetzung wird vom Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ausgewählt. Eine Bewerbung ist nicht möglich.

Anschließend wird eine Jury aus Vertretern des Heimatministeriums, des Gemeinde- bzw. Städtetages sowie der Regierung die Auswahl vornehmen.

HEIMAT GESTALTEN - MIT UNTERSTÜTZUNG

Die ausgewählten Kommunen können mit Unterstützung des Programms ihre Heimat aktiv und zukunftsfest gestalten, ihre Erfahrungen und Kompetenzen einbringen und tatkräftig die Planung, Durchführung von Maßnahmen unterstützen.

Im Rahmen des Pilotprogramms:

  • bekommen die Kommunen Unterstützung bei der Analyse ihrer Situation vor Ort und bei der Priorisierung von Themen durch die Aufbereitung von Daten,
  • werden die Kommunen mit einer Bearbeitungssystematik unterstützt, die den Verwaltungsmitarbeitern die Arbeit erleichtert,
  • entscheiden die Kommunen selbst über die Schwerpunkte ihrer Heimat- und Demografiestrategie,
  • können die Kommunen Berater anfordern, die auf Fachthemen spezialisiert sind. Diese unterstützen zum Beispiel bei (Fach-)fragen zur Mobilität oder seniorengerechtes Wohnen, organisieren den Beteiligungsprozess vor Ort, finden Best-Practice-Beispiele oder beantragen Fördergelder,
  • haben die Kommunen die Gelegenheiten, sich mit anderen Kommunen zum Thema Demografie auszutauschen und ihre Erfahrungen weiterzugeben.

RECHTLICHE GRUNDLAGEN

NOCH FRAGEN?

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an demografiefest@stmfh.bayern.de oder 089 2306 - 3110.